Niveau: Einfach Standard Studienbrücke

Willenserklärung

Definition: Private Willensäußerung, die auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist. Konstitutives Element eines Rechtsgeschäfts.
Tatbestand einer WE:
- Subjektiver (innerer) Tatbestand:
  1. Handlungswille: (konstitutiv) Bewusstsein zu handeln. Fehlt er -> keine WE.
  2. Erklärungsbewusstsein: (potenziell) Bewusstsein, rechtsgeschäftlich zu handeln. Fehlt es -> WE ist anfechtbar (§ 119 BGB analog), wenn der Erklärende bei pflichtgemäßer Sorgfalt hätte erkennen können, dass sein Verhalten als WE zu deuten ist (str.).
  3. Geschäftswille: (nicht konstitutiv) Wille, eine konkrete Rechtsfolge herbeizuführen. Fehlt er -> WE ist wirksam, aber ggf. anfechtbar (§ 119 BGB).
- Objektiver (äußerer) Tatbestand: Das Erklärte. Ein Verhalten, das aus der Sicht eines objektiven Dritten in der Rolle des Erklärungsempfängers (§§ 133, 157 BGB) auf einen bestimmten Rechtsbindungswillen schließen lässt.
Arten der Äußerung:
- Ausdrücklich: Mündlich, schriftlich.
- Konkludent (schlüssig): Durch nonverbales Verhalten (z.B. Nicken, Ware auf das Kassenband legen).
- Schweigen: Grundsätzlich keine WE. Ausnahme: Wenn es gesetzlich (§ 362 HGB) oder vertraglich vereinbart ist („beredtes Schweigen“).
Wirksamwerden:
- Nicht empfangsbedürftige WE: Mit Abgabe (z.B. Testament).
- Empfangsbedürftige WE: Mit Abgabe und Zugang beim Empfänger (§ 130 BGB).

Wissen testen